Die vielfältig anstehenden und dringend erforderlichen Veränderungen in allen Belangen unseres Landes und unseren persönlichen und gesellschaftlichen Lebensbereichen bedürfen
umfangreicher Reformen.
Und vor allen Reformumsetzungen muss die Frage stehen:
"Wie soll das finanziert werden?"
Deshalb und im Sinne des Artikel 20 Absatz 2 unseres Grundgesetzes, schlagen wir nach dem Erhalt des Regierungsauftrages vom Volke eine Volksabstimmung vor, zur sofortigen Durchführung von Zwischenbilanzen die alle Themen der Staatseinnahmen, Staatsausgaben und Staatsfinanzierungen betreffen.
Dieser Kassensturz macht transparent wer, wofür, was erhält, erhalten hat und welche Vergaben in Planung stehen. Durch diese Transparenz werden auch versäumte oder absichtlich nicht veranlaßte Steuereinnahmen und etwaige Steuerschenkungen sichtbar. Es geht hier um unser aller Bruttoinlandsprodukt und jede/jeder einzelne hat das Recht darauf zu erfahren, wofür es verwendet wird.
Lassen Sie uns gemeinsam transparent machen, was mit unseren Steuergeldern und unseren sonstigen Gebühren im Detail passiert. Verschaffen wir uns einen Überblick, wie es in jedem vernünftigen Haushalt und in jedem verantwortungsvollen Untermehmen von Zeit zu Zeit gemacht wird.
Machen wir transparent welche Gegenleistungen wir für unsere Abgaben erhalten und in welchen Verhältnismäßigkeiten diese zu den Verwaltungskosten und bürokratischen Vergütungen stehen. Lassen Sie uns jede einzelne Subvention nach ihrer Plausibilität hinterfragen.
Direkte Demokratie - direkte demokratie - direkte demokratie
Lassen Sie uns das Thema Geldschöpfung mit Blick auf zurückliegende Erfahrungen neu betrachten und lassen Sie uns über die Angleichung von Renten und Pensionen entscheiden.
Lassen wir kompetente, neutrale Experten zu Wort kommen, zur Energiewende, zum Wohnungsbau, zum Warenverkehr, zu moderaten und umweltschonenden Herstellungsabläufen und zu Alternativen für Arbeitsplätzen die durch die Digitalisierung der Arbeitswelt zwangsläufig entfallen werden.
Ist der Anfang gemacht, werden Fragen über Fragen gestellt und beantwortet. Durch die Mithilfe von Organisationen und Initiativen die sich mit diesen Themen lange schon beschäftigen, aber immer ignoriert werden, dürfen wir erwarten, dass finanzielle Mittel in Milliardenhöhe freigesetzt werden und teilweise die bisherige Verwendung in Frage gestellt werden darf.
Wo öffentliche Gelder verwendet werden, müssen uns Bürgerinnen und Bürger Kontrollmöglichkeiten eingeräumt werden. Denkbar wären Verwaltungsräte und Prüfungskommissionen die einer Rotation unterliegen und sich durch Bürgerinnen und Bürger aus entsprechenden Fachkreisen mit Praxiserfahrung zusammensetzen.
Der Fokus liegt hier allein auf zukünftigen öffentlichen Umsetzungen mit Fach- und Sachkompetenz und der Vermeidung von Verschwendung und Missbrauch.
Wir könnten z.B. über eine staatliche Förderung für Firmen abstimmen, die sich nicht an der Niedriglohnpolitik beteiligen, die die Mitsprache ihrer MitarbeiterInnen bei Unternehmensentscheidungen fördern und so für Vertrauen sorgen und zur Beruhigung in der Arbeitswelt beitragen, weil sie in gesellschaftlicher Verbundenheit agieren.
Aber allem voraus, werden zügige Volksabstimmungen durchgeführt die klären, ob wir Bürgerinnen und Bürger die weltweit deutschen Kriegseinsätze und Kriegsunterstützungen, NATO, Ramstein, weiterhin in unserem Namen und im Namen unserer Kinder betreiben wollen.
Um den ursprünglichen europäischen Gedanken, einer Gemeinschaft mit Respekt und Vertrauen, wieder zu beleben, steht das Programm "FFE"-Freundschaft-Frieden-Europa auf Abruf bereit, womit wir als Deutschland für friedliche, solidarische und kooperative Beziehungen in Europa eintreten und diese mit freundschaftlichen Begegnungen bewusst ausbauen. Als ein "Europa von Mensch zu Mensch" werden wir ein Stabilisator für den Frieden in der Welt sein.